Datenschutz

Für die Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) benötigt das Jobcenter Region Hannover umfangreiche personenbezogene Daten. Es werden jedoch nur die Daten erhoben, gespeichert und genutzt, die für die Aufgabenerledigung erforderlich sind. Das heißt, es muss für die Datenverarbeitung eine Rechtsgrundlage im Sozialgesetzbuch vorhanden sein oder eine Einwilligung der betroffenen Personen vorliegen. Die für das Jobcenter Region Hannover verbindlichen Rechtsgrundlagen für den Umgang mit personenbezogenen Daten der Leistungsberechtigten finden sich insbesondere im Zweiten Kapitel des Zehnten Sozialgesetzbuches (SGB X) und in der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

 

Informationen zur Datenerhebung nach Artikel 13 und 14 Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

Alle Antworten einblenden
Alle Antworten ausblenden
  • 1. Verantwortlicher für die Datenverarbeitung

    Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Jobcenter Region Hannover ist der Geschäftsführer Herr Stier. Postanschrift: Vahrenwalder Straße 245, 30179 Hannover.

    Postanschrift: Vahrenwalder Straße 245, 30179 Hannover. E-Mail: Jobcenter-Region-Hannover.BGF@jobcenter-ge.de.

    Das Jobcenter Region Hannover nutzt zur elektronischen Datenverarbeitung zentrale Verfahren der Informationstechnik der Bundesagentur für Arbeit. Verantwortlich für die zentrale Informationstechnik ist die Bundesagentur für Arbeit, vertreten durch den Vorstand. Postanschrift: Regensburger Straße 104, 90478 Nürnberg. Informationen zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die Bundesagentur für Arbeit erhalten Sie unter https://www.arbeitsagentur.de/datenerhebung.

  • 2. Datenschutzbeauftragte

    Die behördliche Datenschutzbeauftragte des Jobcenter Region Hannover ist Frau Battermann.

    Postanschrift: Vahrenwalder Straße 245, 30179 Hannover.

    E-Mail: Jobcenter-Region-Hannover.Datenschutz@jobcenter-ge.de.

  • 3. Datenschutz - Gewährung von Leistungen, im Rahmen der gesetzlichen Aufgabenerledigung nach dem Sozialgesetzbuch (SGB II) -

    3.1 Verarbeitungszwecke

    Das Jobcenter Region Hannover verarbeitet Daten zum Zwecke der gesetzlichen Aufgabenerledigung nach dem Sozialgesetzbuch (SGB). Das Jobcenter ist zur wirtschaftlichen Erbringung von Geld-, Sach- und Dienstleistungen verpflichtet. Dazu zählen Leistungen zur Beratung, Beendigung oder Verringerung der Hilfebedürftigkeit, insbesondere durch Eingliederung in Ausbildung oder Arbeit und Sicherung des Lebensunterhalts. Darüber hinaus werden personenbezogene Daten auch bei der Durchführung von Erstattungsansprüchen anderer Leistungsträger oder anderer Stellen oder der Bekämpfung von Leistungsmissbrauch verarbeitet. Dasselbe gilt für die Ausstellung von Bescheinigungen. Zudem werden personenbezogene Daten zu Zwecken der Arbeitsmarkt- und Berufsforschung sowie zu Statistikzwecken der Bundesagentur für Arbeit verarbeitet.

     

    3.2 Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung

    Die Datenverarbeitung durch das Jobcenter Region Hannover und die Bundesagentur für Arbeit stützt sich insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) DSGVO in Verbindung mit §§ 67 ff SGB X, SGB III, SGB II sowie auf spezialgesetzliche Regelungen. Darüber hinaus ist gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a) DSGVO eine Datenverarbeitung auch zulässig, wenn die betroffene Person ihre Einwilligung erteilt hat.

     

    3.3. Empfänger oder Kategorien von Empfängern

    Die nachfolgend unter Ziffer 7 genannten Datenkategorien können zum Zwecke der gesetzlichen Aufgabenerledigung des Jobcenter Region Hannover und der Bundesagentur für Arbeit an Dritte übermittelt werden:

    • Andere Sozialleistungsträger (z.B. Deutsche Rentenversicherung, Krankenversicherung)
    • Arbeitgeber
    • Ausbildungsbetriebe
    • Maßnahme-/Bildungsträger
    • Vermieter und Energieversorger (wenn Leistungen nach dem SGB II vom Jobcenter Region Hannover direkt dorthin überwiesen werden)
    • Finanzämter
    • Zollbehörden
    • Strafverfolgungsbehörden und Behörden der Gefahrenabwehr (z.B. Polizei, Staatsanwaltschaft, Verfassungsschutz)
    • Gerichte und
    • weitere Dritte wie z.B. kommunale Ämter (Region Hannover), KfZ-Zulassungsstelle, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Bundeszentralamt für Steuern, Bundesrechnungshof, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Auftragsverarbeiter (z.B. Scandienstleister, IT-Dienstleister), externe Forschungsinstitute (nur bei Forschungsanträgen, die durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales genehmigt wurden), etc.

     An folgende Empfänger können vom Jobcenter Region Hannover nur Daten übermittelt werden, wenn eine Einwilligung der betroffenen Person vorliegt:

    • Schuldnerberatung
    • Suchtberatung
    • psychosoziale Betreuung
    • Schulen.

     

    3.4 Speicherdauer

    Für Daten zur Inanspruchnahme von Beratungs- und Vermittlungsleistungen besteht nach Maßgabe der Bundesagentur für Arbeit eine Speicherfrist von maximal 5 Jahren nach Beendigung des Falles. Eine Beendigung des Falles liegt vor, wenn eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufgenommen wurde, die Kundin oder der Kunde sich in selbständige Tätigkeit abgemeldet hat oder aus sonstigen Gründen keine weitere Betreuung durch das Jobcenter Region Hannover erfolgt. Es sei denn, es werden besondere Förderleistungen gewährt oder Rechtsstreitigkeiten sind nicht abgeschlossen. Die 5 Jahre dienen Rechnungslegungszwecken nach den Grundsätzen der Bundeshaushaltsordnung.

    Für Daten zur Inanspruchnahme von Geld- und Sachleistungen nach dem SGB II besteht eine Speicherfrist von 10 Jahren nach Beendigung des Falles. Ein Fall ist in diesem Zusammenhang beendet, wenn die Hilfebedürftigkeit weggefallen ist oder aus anderen Gründen keinen Anspruch mehr auf Leistungen besteht. Es sei denn, es werden besondere Förderleistungen gewährt oder Rechtsstreitigkeiten sind nicht abgeschlossen. Die Frist von 10 Jahren beruht auf der gesetzlichen Möglichkeit der Rückforderung von Leistungen, wenn in diesem Zeitraum bekannt wird, dass Leistungen zu Unrecht gewährt wurden.

    Erfolgte eine Förderung durch den Europäischen Sozialfond, werden die Daten nach Beendigung des Falles 13 Jahre lang gespeichert, weil dies der Rechnungslegung gegenüber der Europäischen Union dient und auf dessen Regelungen beruht (Artikel 140 Verordnung (EU) Nr. 1303/2013).

    Ist eine Forderung des Jobcenter Region Hannover (Rückforderung/ Erstattungsbescheid/ Darlehen) noch offen, werden die Daten gemäß den Vorschriften der Zivilprozessordnung und des Bürgerlichen Gesetzbuches 30 Jahre lang aufbewahrt, weil erst dann die Ansprüche verjähren. Die Berechnung der Frist erfolgt je nach Vollstreckungsversuch.

    Wurden der Ärztliche Dienst, der Medizinische Dienst der Krankenkasse oder der Berufspsychologische Service der Bundesagentur für Arbeit beteiligt, werden die bei diesen Fachdiensten angefallenen Daten entsprechend der jeweiligen Berufsordnung nach 10 Jahren gelöscht.

     

    3.5 Kategorien personenbezogener Daten

    Insbesondere folgende Datenkategorien werden vom Jobcenter Region Hannover und der Bundesagentur für Arbeit verarbeitet:

    a) Stammdaten inkl. Kontaktdaten z.B.: Kundennummer, Bedarfsgemeinschaftsnummer, Name, Vorname, Geburtsdatum, Geburtsort, Anschrift, Telefonnummer (freiwillige Angabe), E-Mail-Adresse (freiwillige Angabe), Benutzername und Kennwort (bei Nutzung der Online-Angebote der Bundesagentur für Arbeit), Familienstand, Staatsangehörigkeit, Aufenthaltsstatus, Renten-/Sozialversicherungsnummer, Bankverbindung.

    b) Daten zur Leistungsgewährung z.B.: Einkommensnachweise, Vermögensnachweise, Leistungszeitraum, -höhe, -art, Bedarfe der Unterkunft und Heizung, Daten zu Unterhaltsansprüchen/Regressansprüchen, Daten zu Krankenversicherung, Rentenversicherung, Pflegeversicherung, Daten zur Dauer und Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses, Vollstreckungsdaten, Daten zum Verfahren nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG).

    c) Daten zur Berufsberatung sowie zur Vermittlung/Integration in Arbeit z.B.: Lebenslauf, Nachweise über Abschlüsse etc., Angaben zu Kenntnissen und Fähigkeiten, Führerschein, Qualifikation (schulische und berufliche), Leistungsfähigkeit, Motivation, Rahmenbedingungen (Mobilität, freiwillige Angaben: familiäre Situation, finanzielle Situation, Wohnsituation), Daten auf Grundlage der Beauftragung von Dritten (z.B. Maßnahmeträger, Ärztlicher Dienst, Berufspsychologischer Service), Dokumentation der Kundenkontakte sowie Entscheidungen z.B. in Form von Beratungs- und Vermittlungsvermerken, Daten zu Stellenangeboten, Stellengesuchen (soweit nicht anonymisiert) und ggf. Rückmeldungen der Arbeitgeber.

    d) Gesundheitsdaten z.B.: Daten für die Betreuung im Reha-Bereich, Begutachtungen oder Stellungnahmen durch den Ärztlichen Dienst / den Berufspsychologischen Service der Bundesagentur für Arbeit (einschließlich Berufswahltest etc.) sowie ggf. durch den Technischen Beratungsdienst der Bundesagentur für Arbeit, den Medizinischen Dienst der Krankenkassen.

    e) Forschungsdaten (Befragungsdaten) und Statistikdaten

     

    3.6 Betroffenenrechte

    a) Auskunft

    Jedermann hat das Recht, vom Jobcenter Region Hannover eine Bestätigung zu verlangen, ob personenbezogene Daten, die ihn betreffen, verarbeitet werden. Liegt eine solche Verarbeitung vor, kann Auskunft über alle verarbeiteten Daten verlangt werden.

    b) Berichtigung/Vervollständigung

    Sofern nachgewiesen wird, dass die beim Jobcenter Region Hannover verarbeiteten personenbezogenen Daten unrichtig oder unvollständig erfasst sind, werden diese nach Bekanntwerden unverzüglich berichtigt oder vervollständigt.

    c) Löschung

    Sofern nachgewiesen wird, dass personenbezogene Daten zu Unrecht verarbeitet wurden, wird unverzüglich die Löschung der betroffenen Daten veranlasst. Das gilt auch, wenn die Daten zur Aufgabenerledigung nicht mehr benötigt werden. Für die Beurteilung dieser Sachlage sind die Speicherfristen maßgebend, wobei Rechnungslegungsfristen oder Rückforderungsfristen (vgl. Ausführungen zu Speicherdauer unter Ziffer 6) zu berücksichtigen sind.

     

    3.7 Widerruf der Einwilligung

    Werden Daten auf der Grundlage einer Einwilligung einer betroffenen Person verarbeitet, kann die Einwilligung jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Die bis zum Widerruf erfolgte Verarbeitung bleibt davon unberührt.

     

    3.8 Beschwerderecht

    Betroffene Personen haben die Möglichkeit, sich an die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Husarenstr. 30 in 53117 Bonn) zu wenden, sofern sie der Meinung sind, dass die Verarbeitung der sie betreffenden Daten gegen die Datenschutzgrundverordnung verstößt.

    3.9 Mitwirkungspflichten, Auskunftspflichten und Folgen der Nichtbeachtung

    Wer Sozialleistungen (das sind Dienst-, Sach- und Geldleistungen) beim Jobcenter Region Hannover beantragt hat oder vom Jobcenter Region Hannover erhält, ist zur Mitwirkung verpflichtet. Das bedeutet, dass die betroffene Person alle leistungsrelevanten Tatsachen angeben muss, ebenso Änderungen in den persönlichen Verhältnissen, die Auswirkungen auf die Leistungsgewährung haben können. Die Mitwirkungspflichten gelten auch im Rahmen von Vermittlungsleistungen. Zu den Mitwirkungspflichten zählen auch die Vorlage von entscheidungsrelevanten Unterlagen, die Zustimmung zur Auskunftseinholung bei Dritten, das persönliche Erscheinen beim zuständigen Leistungsträger sowie ggf. die Zustimmung zur Durchführung von ärztlichen oder psychologischen Untersuchungsmaßnahmen. Die Mitwirkungspflichten ergeben sich aus dem Sozialgesetzbuch. Im Falle der Nichtbeachtung können die Leistungen versagt, entzogen oder gemindert werden.

     

    3.10 Datenquellen (öffentlich zugänglich)

    Das Jobcenter Region Hannover kann unter Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen personenbezogene Daten auch bei anderen öffentlichen und nicht öffentlichen Stellen oder Personen erheben. Dies können z.B. andere Sozialleistungsträger, Arbeitgeber, Ausbildungsbetriebe, Vertragsärzte, Maßnahme-/Bildungsträger etc. sein. Darüber hinaus können personenbezogene Daten auch aus öffentlichen Quellen bezogen werden wie z.B. Internet, Melderegister, Handelsregister, Grundbuchämter usw.

     

    3.11 automatisierte Entscheidungsfindung

    Im Rahmen des Vermittlungsprozesses werden die Arbeitsplatzanforderungen mit den Kompetenzen eines Bewerbers automatisiert abgeglichen, um so eine passgenaue Vermittlung zu ermöglichen (sog. Matching). Dabei werden u.a. folgende Kriterien herangezogen:

    Arbeitszeit, Ausübungsorte, Berufe, Ausbildungsstellen, Eintrittstermin, Kenntnisse und Fertigkeiten, Sprachkenntnisse, Ausbildung, Befristung, Befristungsdauer, Behinderung (mit Einwilligung), Schulnoten, Führerscheine, Fahrzeuge (Mobilität), höchster Bildungsabschluss, Reise- und Montagebereitschaft, Wochenstunden, Berufserfahrung, Branche, Deutschkenntnisse, Unternehmensgröße.

    Je höher der Übereinstimmungsgrad der Kompetenzen mit den Anforderungen des Stellenangebotes ist, desto wahrscheinlicher ist ein entsprechender Vermittlungsvorschlag. Die Entscheidung, ob ein Vermittlungsvorschlag erstellt wird, trifft jedoch der/die zuständige Bearbeiter/in.

     

    3.12 Zweckänderung

    Die Verwendung personenbezogener Daten zu anderen Zwecken als dem Erhebungszweck ist nur im Rahmen der unter Ziffer 3 genannten Zwecke zulässig und sofern der neue Zweck mit dem Erhebungszweck vereinbar ist.

    Die behördliche Datenschutzbeauftragte des Jobcenter Region Hannover berät die Geschäftsführung und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über ihre Pflichten zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen, kontrolliert deren Einhaltung und kooperiert mit der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Darüber hinaus ist sie im Jobcenter Region Hannover Ansprechpartnerin für alle betroffenen Personen, die Fragen zur Ausübung Ihrer Rechte oder andere klärungsbedürftigen Anliegen im Zusammenhang mit dem Datenschutz haben. Die behördliche Datenschutzbeauftragte übt ihre Aufgaben weisungsfrei aus und ist hinsichtlich der Unterstützung betroffener Personen zur Verschwiegenheit verpflichtet.

     

    Kontaktdaten der behördlichen Datenschutzbeauftragten (Frau Battermann):

    Jobcenter Region Hannover
    Vahrenwalder Str. 245
    30179 Hannover

    *E-Mail Jobcenter-Region-Hannover.Datenschutz@jobcenter-ge.de

    Telefon 0511 / 6559-2015

    *Telefax 0511 / 6559 – 2010

    *Bitte beachten Sie, dass unverschlüsselte E-Mails bei der Übertragung von Unberechtigten mitgelesen/verändert/abgefangen werden können! Telefax-Nachrichten werden im Jobcenter Region Hannover ebenfalls als unverschlüsselte E-Mail empfangen.

  • 4. Datenschutz - Besuch unserer Website (1) Cookies und Datenübertragung

    Durch den Besuch der Website des Jobcenters Region Hannover können Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) gespeichert werden. Diese so genannten "Cookies" sind anonymisiert und gehören damit nicht zu den personenbezogenen Daten. Sie werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Eine Weitergabe an Dritte, zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt. Das Lesen der Inhalte auf der Plattform ist auch bei ausgeschalteten Cookies möglich.

  • 5. Datenschutz - Besuch unserer Website (2) Statistische Auswertungen

    Einsatz von AWStats

    Wir nutzen für die statistische Auswertung des Besucherverhaltens als Webanalyse-Programm das freie Programm AWStats. Im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) stellt eine Analyse des Besucherverhaltens ein "berechtigtes Interesse" zur Verbesserung unseres Internetauftritts dar. Auf Basis von Besucheranfragen werden hierzu Logdateien erstellt und ausgewertet, welche auch die IP-Adressen enthalten (Logdateianalyse). Hierfür werden in der Regel keine Cookie-Dateien eingesetzt. Die auszuwertenden Daten können im Allgemeinen nicht bestimmten Personen zugeordnet werden. Die Daten werden auch nicht mit Daten aus anderen Quellen zusammengeführt.

    Das Programm AWStats ist ein Teil des vertraglich geregelten Hostingpaketes von VisionConnect GmbH, (www.visionconnect.de), auf deren Server diese Homepage liegt. Die Auswertung der Logdateien erfolgt auf den in Deutschland lokalisierten Servern von VisionConnect. Eine Übermittlung der Daten an fremde Server findet nicht statt.

    Log-Files speichern unter anderem folgende Informationen, die Ihr Browser an AWStats übermittelt:

    • Uhrzeit und Datum der Serveranfrage
    • Aufenthaltsdauer auf der Homepage
    • Domains/Land von dem Sie aus auf diese Seite zugreifen
    • Abgerufene Datei-Typen von dieser Seite
    • Downloads von dieser Seite
    • IP-Adresse des zugreifenden Rechners (anonymisiert)
    • Besuchte Seiten auf dieser Hompeage
    • Verwendetes Betriebssystem
    • Browsertyp und Browserversion
    • URLs von der Sie aus auf diese Seite gelangen
    • Suchausdrücke, mit der Sie auf diese Seite gestoßen sind
    • HTTP Fehlercodes

    Die Informationen dienen ausschließlich der statistischen Auswertung und werden anonymisiert verarbeitet. Eine Löschung der von AWStats ausgewerteten Daten erfolgt automatisch nach deren Auswertung. Weitere Informationen zu AWStats finden Sie unter:

    http://awstats.sourceforge.net.

  • 6. Datenschutz - Newsletter

    Zur Newsletteranmeldung wird das rechtskonforme Double-Opt-In-Verfahren (DOI) verwendet. Durch den Klick auf den Link bestätigen Sie, dass Sie den Newsletter erhalten möchten.

  • 7. OpenStreetMaps

    Damit Sie unsere Standorte besser finden können, nutzen wir OpenStreetMap.

    Bei Aufruf einer Seite, in die OpenStreetMap eingebunden ist, wird durch OpenStreetMap ein Cookie über Ihren Browser auf Ihrem Endgerät gespeichert. Hierdurch werden Ihre Nutzereinstellungen und Nutzerdaten zum Zwecke der Anzeige der Seite und zur Gewährleistung der Funktionalität von OpenStreetMap verarbeitet. Dadurch kann OpenStreetMap erkennen, von welcher Internetseite Sie Ihre Anfrage senden und an welche IP- Adresse die Darstellung übermittelt werden soll.

    Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser „berechtigtes Interesse“ nach DSGVO liegt in der besseren Erreichbarkeit unserer Standorte.

    Sofern Sie mit dieser Verarbeitung nicht einverstanden sind, haben Sie die Möglichkeit, die Installation der Cookies durch die entsprechenden Einstellungen in Ihrem Internet-Browser zu verhindern. Dort finden Sie Einzelheiten unter dem Punkt „Cookies“.

    Weitere Informationen zur Nutzung und Verarbeitung der Daten sowie zu Ihren Rechten und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie unter https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Privacy_Policy

    Eigentümer der Domain openstreetmap.de ist:
    FOSSGIS e.V.
    Römerweg 5
    D-79199 Kirchzarten

  • 8. Soziale Medien

    Das Jobcenter Region Hannover nutzt aktuell das Soziale Medium Twitter unter @JobcenterH.

    Das Profil wird von Montag bis Donnerstag von 9 bis 16 Uhr sowie freitags von 9 bis 13 Uhr betreut.

    Bitte achten Sie darauf, Persönlichkeitsrechte zu schützen und zu Ihrem eigenen Schutz: Auf dieser Seite findet keine Bearbeitung von Einzelfällen oder Anträgen statt.

    Bitte veröffentlichen Sie keine persönlichen Daten, sondern nehmen direkt mit uns Kontakt auf unter 0511/ 6559-2004 oder jobcenter-region-hannover.kommunikation@jobcenter-ge.de.

    Das Jobcenter Region Hannover übernimmt keine Gewähr für die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen in dem Sozialen Medium. Bitte beachten Sie daher die Datenschutzangaben sowie die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers.

    Das Jobcenter Region Hannover bemüht sich mit größter Sorgfalt, die Inhalte seines Social-Media-Profils korrekt und auf dem neuesten Stand zu halten. Es können jedoch Irrtümer auftreten oder Informationen fehlen.

    Insbesondere wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Informationen in diesem Angebot auf dem aktuellen Stand sind.
    Die Haftung für die Inhalte des Jobcenters Region Hannover ist nur auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

    Das Jobcenter Region Hannover übernimmt keine Gewähr für die Inhalte der verlinkten Websites. Anwender setzen Verlinkungen zu anderen Websites auf eigene Gefahr und benutzen solche Websites gemäß den für diese Websites geltenden Nutzungsbedingungen.

    Sämtliche auf unseren Social-Media-Profilen veröffentlichten Werke sind urheberrechtlich geschützt, sofern nicht anders angegeben. Die Verwendung dieser Werke durch Dritte ohne Erlaubnis des Berechtigten ist außerhalb von gesetzlichen Ausnahmen rechtswidrig und kann rechtliche Folgen nach sich ziehen.

Nach oben scrollen